18. Januar 2017
Bildung/Jugend/Kultur
SPD stellt sich gegen Erhöhung der Büchereigebühren
- Quelle: Pixabay
Gegen die Stimmen der SPD beschlossen CDU, FWS, FDP und Grüne in der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses der Stadt Schwarzenbek am 17. Januar 2017 eine Erhöhung der Büchereigebühren. Unter anderem soll die Jahresgebühr und die Gebühr für die Schnupperkarte (ehemals Kurzzeitleserkarte) um 25 Prozent erhöht, eine Servicegebühr für Vormerkungen eingeführt sowie die Gebühr für Fernleihe verdoppelt werden.
„Dass die CDU laut Aussage im Ausschuss eigentlich sogar Kinder im Alter zwischen 13 und 15 Jahren zur Kasse bitten möchte, zeigt den scheinbar geringen Stellenwert der Jugend in den Augen der CDU. Gerade für Kinder ist der freie Zugang zu Medien nicht nur zur Bildung, sondern auch für die Leseförderung von enormer Bedeutung“, betont Calvin Fromm, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schwarzenbek und Mitglied des Sozial- und Kulturausschusses der Stadt Schwarzenbek.
Bevor die neue Gebührenordnung in Kraft tritt, bedarf es außerdem der Zustimmung des Finanzausschusses und der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwarzenbek. Dazu erklärt Calvin Fromm: „Es müssen in den folgenden Sitzungen Nachbesserungen im Sinne der Bücherei als Ort der Bildung und Kultur vorgenommen werden. Wir hoffen, dass die Kolleginnen und Kollegen der CDU, FWS, FDP sowie Grünen ihren Beschluss kritisch hinterfragen.“
Die geänderte Satzung über die Gebührenordnung der Stadtbücherei ist in der Vorlage der Verwaltung mit der Begründung überschrieben, dass die Erhöhungen „zur Haushaltskonsolidierung“ seien. Die zusätzlichen Einnahmen der Stadt schätzte die Verwaltung in der besagten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses grob in Höhe eines vierstelligen Betrages.
„Die Konsolidierung des städtischen Haushaltes ist hinsichtlich der Generationengerechtigkeit und eines handlungsfähigen kommunalen Gemeinwesens unstreitig ein wichtiges Anliegen. Bei rund 29 Millionen Euro städtischer Verschuldung inklusive der kreditähnlichen Geschäfte ist diese Einnahme jedoch weniger als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein. Hingegen werden die Bürgerinnen und Bürger die Erhöhung der Büchereigebühren durchaus zu spüren bekommen. Zudem vermerkte der Jahresbericht der Stadtbücherei zur Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 08. Juni 2015 noch, die Stadtbücherei Schwarzenbek stehe mit dessen Kostendeckungsgrad gegenüber allen anderen Büchereien im Land fast ganz oben. Was der Sinn und Zweck des ganzen Unterfangens ist, weiß also niemand“, so Calvin Fromm abschließend.