SPD Schwarzenbek

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Finanzen

Steigende Kita-Kosten

Fromm warnt vor drohender Beitragsexplosion

Eine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung einigte sich im November des Jahres 2018 gegen die Stimmen der CDU- und FDP-Fraktion auf den Kompromiss, von einer Erhöhung der KiTa-Beiträge abzusehen und sie auf dem damaligen Niveau zu stabilisieren. Dem voran ging die wiederholte öffentliche Kritik der Eltern an einer geplanten Beitragserhöhung. Am 27. Mai 2019 stand eine Erhöhung der KiTa-Beiträge im Sozial- und Kulturausschuss nunmehr erneut zur Diskussion.

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Neun Monate vertan

Das Thema „Straßenbaubeiträge“ schlägt hohe Wellen. Nicht nur im Fall des Landwirts aus Lütjenburg wird seine Brisanz deutlich. Diese hatte die Schwarzenbeker SPD schon frühzeitig erkannt. Die Fraktion hatte hierzu im Haupt-und Planungsausschuss beantragt, die Verwaltung einen fachkompetenten Vortrag „Einmalige oder wiederkehrende Zahlung von Straßenbaubeiträgen“ für eine öffentlicher Sitzung organisieren zu lassen. mehr…

Der Straßenbaubeitrag - das unbekannte Wesen

Der Straßenbaubeitrag – das unbekannte Wesen

Die Frage nach der Erhebung von Straßenbaubeiträgen ist in unserem Land seit einiger Zeit in Bewegung geraten.

Ausbau und Erneuerung der Straßen kosten viel Geld. Woher nehmen? Eine Lösung liegt nahe mehr…

Steuergeld für Unternehmen oder KiTas?

Am 21. Februar 2017 beschäftigte sich der Haupt- und Planungsausschuss mit dem Thema der Einstellung eines so genannten „Wirtschaftsförderes“. Hierzu hat die Stadtverwaltung ohne weitere vorherige Beratungen im Haupt- und Planungsausschuss eine Beschlussvorlage vorgelegt. mehr…