SPD Schwarzenbek

Sozial. Gerecht. Vor Ort.

Allgemein/Finanzen/Stadtverwaltung

Neun Monate vertan

Das The­ma „Stra­ßen­bau­bei­trä­ge“ schlägt hohe Wel­len. Nicht nur im Fall des Land­wirts aus Lüt­jen­burg wird sei­ne Bri­sanz deut­lich. Die­se hat­te die Schwar­zen­be­ker SPD schon früh­zei­tig erkannt. Die Frak­ti­on hat­te hier­zu im Haupt-und Pla­nungs­aus­schuss bean­tragt, die Ver­wal­tung einen fach­kom­pe­ten­ten Vor­trag „Ein­ma­li­ge oder wie­der­keh­ren­de Zah­lung von Stra­ßen­bau­bei­trä­gen“ für eine öffent­li­cher Sit­zung orga­ni­sie­ren zu las­sen. mehr…

Allgemein/Stadtverwaltung

Externe Überprüfung nicht gewollt?

Im Janu­ar wur­de im Haupt- und Pla­nungs­aus­schuss ein Beschluss gefasst, um die Kos­ten für eine exter­ne Über­prü­fung zu ermit­teln. Am 28. April 2016 beschloss die Schwar­zen­be­ker Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung dann eine exter­ne Über­prü­fung der Ver­wal­tungs­struk­tur. Gegen den Beschluss vom 28. April 2016 hat die Bür­ger­meis­te­rin Frau Bor­chers-See­lig am 11. Mai 2016 bei der Bür­ger­vor­ste­he­rin Frau Kirs­ten Nie­mann Wider­spruch ein­ge­legt. Der Beschluss vom Janu­ar ist noch unbe­ant­wor­tet.

Aus unse­rer Sicht ist nicht nach­voll­zieh­bar, wie­so nicht schon im Janu­ar durch Frau Bor­chers-See­lig ver­sucht wur­de, mit der Poli­tik zu reden, um hier eine Eini­gung zu erzie­len. Auch nach Bekannt­ga­be des Antra­ges wur­de durch Frau Bor­chers-See­lig nur erwähnt was an dem Antrag nicht kor­rekt sei. Anstatt hier die von Ihr viel erwähn­te Zusam­men­ar­beit mit der Poli­tik zu zei­gen, gab es kei­ne Aus­spra­che. mehr…