SPD Schwarzenbek

Sozial. Gerecht. Vor Ort.

Allgemein/Finanzen/Stadtverwaltung

Neun Monate vertan

Das Thema „Straßenbaubeiträge“ schlägt hohe Wellen. Nicht nur im Fall des Landwirts aus Lütjenburg wird seine Brisanz deutlich. Diese hatte die Schwarzenbeker SPD schon frühzeitig erkannt. Die Fraktion hatte hierzu im Haupt-und Planungsausschuss beantragt, die Verwaltung einen fachkompetenten Vortrag „Einmalige oder wiederkehrende Zahlung von Straßenbaubeiträgen“ für eine öffentlicher Sitzung organisieren zu lassen. mehr…

Allgemein/Stadtverwaltung

Externe Überprüfung nicht gewollt?

Im Januar wurde im Haupt- und Planungsausschuss ein Beschluss gefasst, um die Kosten für eine externe Überprüfung zu ermitteln. Am 28. April 2016 beschloss die Schwarzenbeker Stadtverordnetenversammlung dann eine externe Überprüfung der Verwaltungsstruktur. Gegen den Beschluss vom 28. April 2016 hat die Bürgermeisterin Frau Borchers-Seelig am 11. Mai 2016 bei der Bürgervorsteherin Frau Kirsten Niemann Widerspruch eingelegt. Der Beschluss vom Januar ist noch unbeantwortet.

Aus unserer Sicht ist nicht nachvollziehbar, wieso nicht schon im Januar durch Frau Borchers-Seelig versucht wurde, mit der Politik zu reden, um hier eine Einigung zu erzielen. Auch nach Bekanntgabe des Antrages wurde durch Frau Borchers-Seelig nur erwähnt was an dem Antrag nicht korrekt sei. Anstatt hier die von Ihr viel erwähnte Zusammenarbeit mit der Politik zu zeigen, gab es keine Aussprache. mehr…