SPD Schwarzenbek

Sozial. Gerecht. Vor Ort.

25. Mai 2016

Allgemein/Stadtverwaltung
Externe Überprüfung nicht gewollt?

Symbolbild, Quelle: Pixabay

Im Janu­ar wur­de im Haupt- und Pla­nungs­aus­schuss ein Beschluss gefasst, um die Kos­ten für eine exter­ne Über­prü­fung zu ermit­teln. Am 28. April 2016 beschloss die Schwar­zen­be­ker Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung dann eine exter­ne Über­prü­fung der Ver­wal­tungs­struk­tur. Gegen den Beschluss vom 28. April 2016 hat die Bür­ger­meis­te­rin Frau Bor­chers-See­lig am 11. Mai 2016 bei der Bür­ger­vor­ste­he­rin Frau Kirs­ten Nie­mann Wider­spruch ein­ge­legt. Der Beschluss vom Janu­ar ist noch unbe­ant­wor­tet.

Aus unse­rer Sicht ist nicht nach­voll­zieh­bar, wie­so nicht schon im Janu­ar durch Frau Bor­chers-See­lig ver­sucht wur­de, mit der Poli­tik zu reden, um hier eine Eini­gung zu erzie­len. Auch nach Bekannt­ga­be des Antra­ges wur­de durch Frau Bor­chers-See­lig nur erwähnt was an dem Antrag nicht kor­rekt sei. Anstatt hier die von Ihr viel erwähn­te Zusam­men­ar­beit mit der Poli­tik zu zei­gen, gab es kei­ne Aus­spra­che.

 

Wir sind bereit mit der Bür­ger­meis­te­rin zu spre­chen wie eine sol­che, übri­gens im Jahr 2009 durch eine gemein­sa­me Klau­sur­ta­gung mit Ver­wal­tung und Poli­tik beschlos­se­ne, Ver­wal­tungs­über­prü­fung auf den Weg gebracht wer­den kann. Es geht hier um das Schaf­fen eines gemein­sa­men Ver­ständ­nis­ses der Ver­wal­tungs­auf­ga­ben und der damit ein­her­ge­hen­den Arbeit und des Auf­wan­des. Eine Kri­tik an der Schwar­zen­be­ker Ver­wal­tung liegt in kei­ner Wei­se vor und war auch nie beab­sich­tigt.

 

Maik Picker

SPD-Frak­ti­on­vor­sit­zen­der

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